„Die Italienische Ratspräsidentschaft 2014: Neue Impulse für Europa?“ – Pier Virgilio Dastoli
Präsident der Italienischen Europäischen Bewegung
Ehrengeneralsekretär der Internationalen Europäischen Bewegung
Date: December 18th 2014
Location: EuropaPunktBremen, Haus der Bürgerschaft, Marktplatz
Time: 18:00-19:30
Abstract:
Entsprechend der halbjährlich wechselnden Ratspräsidentschaft der EU übernahm Italien den Vorsitz für die zweite Jahreshälfte 2014, im Trio mit Lettland und Luxemburg. Dieser zwölfte Ratsvorsitz Italiens nach 1959 war mit ernsten wirtschafts-, außenpolitischen und institutionellen Herausforderungen für die Handlungsfähigkeit der EU konfrontiert – der Wirtschaftskrise, dem Ukrainekonflikt und nicht zuletzt der Wahl der neuen Kommission. Mittels welcher Strategien verfolgte die italienische EU-Ratspräsidentschaft ihre Prioritäten, d.h. die Stärkung der Politischen Union, die Entwicklung des Föderalismus, die Stärkung des EU-Budgets und die Erweiterung der EU? Wieweit konnte die Regierung von Matteo Renzi Fortschritte in Schwerpunktfeldern wie Energiepolitik, Transport und Informationstechnologie erreichen? Welche Probleme stellten sich, und welche Lektionen hinsichtlich der Zukunft der EU sind daraus zu ziehen?
PIER VIRGILIO DASTOLI schloss sein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität La Sapienza (Rom) 1971 ab und war von 1977 bis 1986 Mitarbeiter von Altiero Spinelli (1907 – 1986), dem italienischen Politiker, Mitglied der Europäischen Kommission und Abgeordneten der Kommunistischen Partei Italiens im Europäischen Parlament, der als einer der Vordenker des europäischen Föderalismus gilt. Nach 1986 initiierte und leitete Dastoli das „Spinelli Committee for the United States of Europe“, engagierte sich für eine europäische Verteidigungspolitik, ein Europäisches Wahlrecht und das Europäische Zentralbankensystem. Für das Europäische Parlament und die Europäische Kommission war er als Rechtsberater tätig und leitete dort von 2003 bis 2009 die italienische Delegation. Dastoli hat zahlreiche Schriften zu Fragen der Europäischen Integration, zum Europäischen Verwaltungsrecht, der EU Verfassung, den Vertrag von Lissabon und den EU-Haushalt in italienischer, französischer und englischer Sprache verfasst, u.a. “Verso una costituzione democratica per l’Europa” (1984), “Discorsi al Parlamento Europeo di Altiero Spinelli” (1986), “Vers une société civile européenne” (2001), “Europa 2.0: prospettive ed evoluzioni del sogno europeo” (2010), u.v.m.