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6. Bremer EU-Expertenrunde (23.6.2017 – 10-15 Uhr, EuropaPunktBremen)

6. Bremer EU-Expertenrunde

BremerEuropaZentrum (BEZ e.V.), Freitag, 23.6.2017, 10-15h EuropaPunktBremen, Am Markt 10 

Die Bremer EU-Expertenrunde, 2012 von CEuS/UniBremen & BEZ e.V. begründet, ist ein Forum zu kritischen, praxisorientierten Gesprächen zu den Folgen, Erfolgen und Misserfolgen und Alternativen der EU Krisenpolitiken. Seitdem hat sich der jährlich tagende Gesprächskreis durch CEuS Alumni und nationale und internationale Kooperationspartner erweitert. Gleichzeitig sind die Herausforderungen der EU-Politik nicht weniger sondern mehr und komplexer geworden (http://www.eu-forschung.uni-bremen.de/aktivitaeten/bremen-eu-expert-roundtable/21-12-2012-1st-bremen-eu-expert-roundtable/).

Das 7. EU-Krisenjahr nährt die Annahme, dass sich dieses Blatt bald wenden könnte. Denn für den – bislang tabuisierten – EU-Paradigmenwandel eröffnen sich in der derzeitigen innen- und außenpolitischen Konstellation selten günstige Gelegenheiten. Dazu wirken nationale Wahlerfolge pro-europäischer Kandidaten und Parteien seit Dezember 2016, die im Mai 2017 erneuerte deutsch-französische Regierungskooperation, die Mobilisierungserfolge pro-europäischer Bürgerbewegungen im Jahr 2017, aber auch Rechtspopulismus, Desintegrationsprozesse und Konflikte im westlichen Bündnis zusammen. Um den Reformprozess zu strukturieren, leitete die Europäische Kommission eine „Debatte zur Zukunft Europas“ mit dem Entwurf von fünf Zukunfts-Szenarien für die EU ein (Weißbuch vom 1. März 2017). Die Staats- und Regierungschefs setzten diese mit ihren gemeinsamen Grundsätzen für die Entwicklung der EU in den nächsten zehn Jahren fort („Erklärung von Rom“, 25.3.2017). Im Rahmen dieser Debatte, die bis zur Europawahl im März 2019 andauern soll, hat die Kommission weitere Reflexionspapiere zu den Themen „Sozialer Pfeiler der EU“, „Die Globalisierung meistern“, „Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion“ und „Szenarien für eine Verteidigungsunion“ vorgelegt und ein weiteres zur Zukunft der EU-Finanzen angekündigt.

Ziel der 6. BEZ-Runde ist die inhaltliche Analyse und politische Bewertung unterschiedlicher Vorschläge zur Neuordnung der EU und Eurozone, mit einem Fokus auf vier Reformbereichen, WWU, soziale Sicherheit, Globalisierung und Demokratisierung. Die Diskussion basiert auf von den Teilnehmer/innen (ca. eine Woche) vorab zirkulierten Kurzpapieren (ca. 3 S.) und/oder einleitenden mündlichen Kurz-Statements (ca. 5 min) und sollte sich an drei Leitfragen orientieren:

  1. Sind die zu den vier Reformbereichen vorgelegten Vorschläge/Szenarien geeignet, die Post-Brexit EU-27 so zu stärken, dass sie die aktuellen Krisen überwinden und gegenüber künftigen Krisen die Resilienz erhöhen kann?
  2. Wie sind hinsichtlich der notwendigen EU-Reformen die europapolitischen Programme der Parteien sowie deren Schnittmenge für eine zielführende deutsch-französische Zusammenarbeit zu bewerten?
  3. Welche Rolle übernehmen pro-europäische Bürgerbewegungen (PoE, March for Europe, Europäische Bürger-Initiativen etc.) in der gegenwärtigen Debatte und dem sich abzeichnenden Transformationsprozess der EU?

Programm (Stand 8.6.17)

 

THEMA TEILNEHMER/IN TITEL DER KURZ-PAPIERE (ca. 3 Seiten) bzw.MNDL. STATEMENTS (5min)
 I. Reformvorschläge und Szenarien zur Stärkung der post-Brexit Resilienz der EU-27 (10:00 – 12:30)
Wirtschafts- und Währungsunion reformieren Christian Joerges Notstandseuropa zwischen Normalisierung und Protesten: Zum Vorschlag von Piketty et al.
Rudolf Hickel (tbc) Wirtschaftliche Globalsteuerung im derzeitigen Kontext der EU
Dennis Zagermann Reformperspektiven des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
„Sozialer Pfeiler der EU“ Eva Senghaas
Monika Eigmüller
Angelika Schenk
Dominika Biegon
„Globalisierung meistern“ Angelika Schenk Input-Papier
Dieter Senghaas Entwicklungspolitische Prinzipien
„Demokratisierung der EZ“ Ulrike Liebert Vorschläge zur Demokratisierung der EZ: Becker/Fuest vs. „T-Dem“
Jochen Detscher
KOM Weißbuch Susanne Schmidt Die fünf Szenarien für die EU Reformdebatte
Dominika Biegon „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“
MITTAGSPAUSE 12:30 – 13:00
II. EU-Reformen im Kontext von BTW 2017 und deutsch-französischer Zusammenarbeit (13:00 – 14:00)
Deutsch-französische Kooperation Joachim Schuster Rolle Deutschlands hinsichtlich der Forderungen Macrons zur WWU-Reform
Helga Trüpel
BTW 2017 Programme Sofia Leonidakis EZ-Krisenpolitik zu Griechenland

Flüchtlingspolitik

Hermann Kuhn
Josef Falke „Vertiefung der WWU“ im Vergleich der deutsch-französischen Positionen
III. Rolle pro-europäischer Bürgerbewegungen in der Transformation der EU (14:00 – 14:45)
PoE Emanuel Herold
Martin Zülch Plädoyers für eine Beteiligung an PoE und für eine institutionalisierte Öffentlichkeitsarbeit
IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen (14:45 – 15:00)

 Weitere Infos: http://www.bremer-europa-zentrum.de –
Dennis Zagermann (zagermann@uni-bremen.de)